Überraschung: Minister stimmte beim NATO-Gipfel Drohnen zu

Nichts läge mir ferner als den Rechercheeifer der Kollegen beim Thema EuroHawk und Drohnen zu bremsen. Und ja, in der Tat stellt sich die Frage, wie es nach dem Stopp des EuroHawk-Projekts mit der Alliance Ground Surveillance (AGS) der NATO weitergeht, die ja auch Drohnen vom Typ GlobalHawk als wesentlichen Bestandteil vorsieht. Sehr hübsch illustriert das ein NATO-Video (siehe oben).

Aber dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch im vergangenen Jahr für das NATO-Projekt in den Ausschüssen des Bundestags geworben hat, ist…. nun ja, nicht ganz so überraschend. Hat er doch auf dem NATO-Gipfel im Mai 2012 in Chicago diesem Vorhaben für Deutschland zugestimmt. Und hat der Bundestags-Haushaltsausschuss ebenfalls im Mai 2012 dafür grünes Licht gegeben.

Die Frage bleibt allerdings, warum der Minister sich für das Projekt eingesetzt hat, nachdem spätestens Ende 2011 das Problem mit dem EuroHawk und der Zulassung bekannt war. Die Antwort darauf, die wäre wirklich eine Exklusivnachricht.

(Crosspost von augengeradeaus.net wg. der bevorstehenden Wartung)

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2 Antworten zu “Überraschung: Minister stimmte beim NATO-Gipfel Drohnen zu

  1. Vtg-Amtmann

    Man lese einmal bei Antimafia Duemila – Redazione, Via Molino I, Sant’Elpidio a Mare (Provin in der Provinz Fermo z Fermo FM) 63811 IT (http://www.antimafiaduemila.com/2013052343048/guerre/no-tedesco-agli-eurodroni-di-sigonella.html), was man so aus italinienischer Sicht von den „Deutschen T€uroHawk-Erkenntnissen hält. Da ist AGS ungeachtet der Klüngeleien Berlusconi’s mit den U.S.
    Miltärs „mausetod“. (notfalls die Web-Page über den Google- oder Promt-Translator laufen lassen).

  2. Vtg-Amtmann

    Nachtrag: Und alsdann lese man „TATTICHE: Sigonella, la base militare Usa diventa strategica nella lotta al terrorismo. In arrivo 200 marine da impiegare in Libia. Che trasformano la fortezza siciliana da punto di appoggio a presidio avanzato.“ (http://www.lettera43.it/politica/sigonella-la-base-militare-usa-diventa-strategica-nella-lotta-al-terrorismo_4367596129.htm).

    Ich komme so langsam zur Überzeugung, unser Verteidigungsminister TdM hat in seiner Drohnen-Emphatie keinerlei Ahnung, für was er in Chigago beim NATO-Treffen zugesagt bzw. unterschrieben und was er unserem Parlament zwecks Zustimmung zu AGS, wie ein „Katzelmacher“ erzählt hat, obwohl ihm zu dieser Zeit die T€uroHawk-Pleite längst bekannt war?!

    Wohlgemerkt, m.M.n. sind Drohnen – egal ob bewaffnet oder „nur“ zur Aufklärung – dem Stand der Technik entsprechend, absolut für das Miltär und auch für unsere Bundeswehr opportun. Aber bitte innerhalb technologischer, luftrechtlicher, strafrechtlicher und kriegsvölkerrechtlicher sowie menschenrechtlicher Verantwortlichkeiten!

    Entschuldigung, Deutschland hat es nicht nötig, sich auf das Niveau der schillernden Figur und des bislang „versehentlich oder auch glücklichen Nicht-Kriminellen sowie Opportunisten Berlusconi“ zu begeben sowie den Amerkanischen „Wild-West-Manieren“ einen Meissener Elephanten samt Sächsischen Schlossgärtner beizustellen.