Archiv der Kategorie: An der Heimatfront

Merkel bei der Bundeswehrtagung: Der Schwerpunkt sind internationale Krisen

[Crosspost von augengeradeaus.net, weil diese Seite am 14./15. Mai wg. Wartungsarbeiten zeitweise nicht erreichbar ist]

Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag bei dieser Rede in Berlin eigentlich gesagt – und was sie eben nicht gesagt hat. Weiterlesen

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Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“

[Crosspost von augengeradeaus.net, weil diese Seite am 14./15. Mai wg. Wartungsarbeiten zeitweise nicht erreichbar ist. Aus dem gleichen Grund ist ggf. zeitweise die Audio-Datei nicht zugänglich]

Als erste Dokumentation zur Bundeswehrtagung am (heutigen) Montag: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nachhören. (Spoiler: sie sagt wenig dazu, auf welchen Haushalt die Bundeswehr künftig bauen kann – auch wenn sie die Notwendigkeit einer „auftragsgerechten Ausstattung“ betont. Und spricht wenig über Landes- und Bündnisverteidigung, aber viel über die Bedeutung von Auslandseinsätzen.)

Die Rede im O-Ton:

 

Das Transkript der Rede: Weiterlesen

CROSSPOST: Ab Herbst: Bundeswehr wg. Resturlaub geschlossen?

(CROSSPOST von augengeradeaus.net – die Seite ist wg. des hohen Interesses an dieser Geschichte derzeit nur eingeschränkt erreichbar)

Diese Geschichte war nur eine Frage der Zeit, und die Kollegin Bärbel Krauß von der Stuttgarter Zeitung hat sie jetzt als erste aufgeschrieben: Die zunehmende Belastung verschiedener Truppenteile, vor allem der Marine, zusammen mit der Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie führt dazu, dass Bereiche der Bundeswehr demnächst ihre Arbeit einstellen können oder müssen: Die Soldatinnen und Soldaten, die auch ein Anrecht auf Urlaub und Freizeit haben, werden dann den Rest des Jahres für diesen Anspruch benötigen. Falls der nicht in Geld abgegolten wird. Aus dem Bericht:

In einigen Bereichen der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn so viele Überstunden angefallen, dass einzelne Einheiten mittlerweise am Rand ihrer Funktionsfähigkeit stehen. Als Brennpunkte dieser Entwicklung werden in gut informierten Kreisen unter anderen die gesamte Marine, das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm, die Ausbildungsmannschaften im Gefechtsübungszentrum in Letzlingen und die Soldaten genannt, die zur Flüchtlingshilfe abkommandiert waren.
„Wenn die Marinesoldaten ihre Überstunden nicht ausbezahlt bekommen, sondern abbummeln müssen, kann die Marine von Herbst an ihre Schiffe nicht mehr bemannen“, erklärt ein Insider. Weiterlesen

CROSSPOST – Von der Leyen gibt zu: Bundeswehr stellte sich auf Eingreifen in München ein

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(CROSSPOST wg. zeitweiser Überlastung von augengeradeaus.net)

Die Bundeswehr war nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf eingestellt, nach den Schüssen von München einzugreifen und damit den unter bestimmten Umständen möglichen Einsatz der Streitkräfte im Inneren durchzuführen. Solange das Ausmaß des Anschlages am Freitag nicht klar war, war eine Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in München in Bereitschaft versetzt, zitierte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung* die CDU-Politikerin. Die zuständigen Polizeibehörden, in diesem Fall in München, beobachten die Entwicklung einer Terrorlage und wissen genau, wann die eigenen Kräfte an ihre Grenzen kommen oder spezielle Fähigkeiten gefragt sind, über die nur die Bundeswehr verfügt.

Welche speziellen Fähigkeiten der Militärpolizei der Bundeswehr gemeint sind, über die die Polizei nicht verfügt, sagte die Ministerin nicht. Bereits kurz nach den tödlichen Schüssen in der bayerischen Landeshauptstadt hatte der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Florian Hahn, den Einsatz der Bundeswehr gefordert: Weiterlesen

CROSSPOST: Trendwende Personal: 30.000 € für den Hauptmann

(CROSSPOST, weil augengeradeaus.net wg. des hohen Interesses an diesem Eintrag gerade wieder überlastet ist…)

Der Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das Schrumpfen der Bundeswehr zu beenden und wieder mehr Personal in die Streitkräfte zu bringen, wird nicht ohne längeres Dienen von bereits vorhandenen Soldaten funktionieren – das hatte die Ministerin bei der Vorstellung ihrer Trendwende Personal im Mai schon deutlich gemacht. Dafür sollen gezielt Soldaten angesprochen werden, die ihre Dienstzeit über das vorgesehene Datum hinaus verlängern wollen, entweder als Berufssoldaten über die so genannte besondere Altersgrenze hinaus, oder als Zeitsoldaten mit einer befristeten Verlängerung.

Und dafür nimmt die Bundeswehr auch Geld in die Hand. Nachdem vor gut fünf Jahren alles dafür getan wurde, Stellen abzubauen, auch wenn es was kostet, läuft es jetzt genau andersrum: Offizieren (und vielleicht auch anderen Laufbahngruppen?) wird gutes Geld dafür geboten, dass sie verlängern.

Das zeigt exemplarisch ein Brief aus dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, der zahlreichen Hauptleuten in der Truppe zuging und den ich hier dokumentiere: Weiterlesen

CROSSPOST – Bundeswehr-Personalstärke Mai 2016: Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten fällt weiter

(Crossposting von augengeradeaus.net, das derzeit wg. hoher Zugriffszahlen überlastet ist)

Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten bei der Bundeswehr geht ungebrochen weiter zurück. Das geht aus der Statistik zur Stärke des militärischen Personals hervor, die das Verteidigungsministerium am (heutigen) Dienstag veröffentlichte – wie üblich unter dem gleichen, stets aktualisierten Link und damit ohne direkte Vergleichsmöglichkeit (aber die gibt’s ja hier, siehe unten). Zum Ende des vergangenen Monats dienten 166.818 Berufs- und Zeitsoldaten, im April waren es noch 166.953.

Von dem Ziel, den Umfang der Berufs- und Zeitsoldaten noch in diesem Jahr auf die geltende Obergrenze von 170.000 zu bringen und danach weiter zu erhöhen, entfernt sich die Bundeswehr zwar nur leicht, aber unverändert.

Die Zahlen, Stand Ende Mai 2016:

177.127 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: Weiterlesen

Waffenlieferung nach Kurdistan: Das Problem Proliferation

Für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen hat Deutschland seit dem vergangenen Jahr Waffen an die kurdischen Peshmerga im Nordirak geliefert – als deutschen Beitrag zur internationalen Koalition gegen ISIS. Dabei kam es der Bundesregierung darauf an, dass nur die irakischen Kurden diese Waffen erhalten; eine Weitergabe an andere kurdische Gruppierungen, zum Beispiel die auch in Deutschland verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, wurde grundsätzlich ausgeschlossen.

Am (gestrigen) Montag waren in türkischen Medien Vorwürfe zu lesen, es hätten nun doch deutsche Waffen ihren Weg zur PKK oder ihr nahestehenden Organisationen gefunden – ein heikler Vorwurf angesichts der Tatsache, dass die Türkei (erneut) mit Waffengewalt gegen die PKK vorgeht. Auffällig war dann, dass die Bundesregierung nicht mehr wie zuvor die Möglichkeit der Proliferation der deutschen Waffen kategorisch ausschloss. Sondern eben das für eine Möglichkeit hielt, für die es aber noch keinen Beleg gebe.

Den Wandel in den deutschen Aussagen hat Kollege Tilo Jung von Jung&Naiv im Video dokumentiert; mit Aussagen in der Bundespressekonferenz am 27. Juli und am 17. August: Weiterlesen